Varian Medical Systems München GmbHMünchenBekanntmachung gemäß §§ 264 Abs. 3, 325 HGB zum Geschäftsjahr vom 01.10.2020 bis zum 30.09.2021Die Siemens Healthineers AG mit dem Sitz in München macht für die Varian Medical Systems München GmbH mit dem Sitz in München (nachfolgend als "Gesellschaft" bezeichnet) bekannt: Mutterunternehmen der Gesellschaften im Sinne des § 264 Abs. 3 HGB ist die Siemens Healthineers AG mit dem Sitz in München, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 237558, in deren Konzernabschluss die Gesellschaft einbezogen ist. Die Siemens Healthineers AG hat sich mit Patronatserklärung vom 18. Oktober 2021 gegenüber der VMS Deutschland Holdings GmbH verpflichtet, für deren Verpflichtungen im Sinne von § 264 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 HGB einzustehen. Diese Patronatserklärung endete mit Ablauf des auf das Geschäftsjahr 2021 folgenden Geschäftsjahres. Zwischen der Varian Medical Systems München GmbH und der VMS Deutschland Holdings GmbH als herrschender Gesellschaft besteht ein Gewinnabführungsvertrag vom 02. August 2019, der im Handelsregister der Varian Medical Systems München GmbH eingetragen ist. Aufgrund einer lückenlosen Kette von Einstandspflichten in Form der oben genannten Patronatserklärung, sowie des Gewinnabführungsvertrags zwischen der Varian Medical Systems München GmbH und der VMS Deutschland Holdings GmbH bestand im maßgeblichen Zeitpunkt eine mittelbare Einstandspflicht der Siemens Healthineers AG gegenüber der Varian Medical Systems München GmbH. Die Alleingesellschafterin der Gesellschaft hat mit Bezug auf das maßgebliche Geschäftsjahr 2021 der Gesellschaft Folgendes beschlossen: "In Ergänzung des Gesellschafterbeschlusses der Gesellschaft vom 20. Oktober 2021 wird hiermit der Inanspruchnahme der Befreiungsmöglichkeit gemäß § 264 Abs. 3 HGB von den Vorschriften über die Prüfung des Jahresabschlusses nach §§ 316 ff. HGB für den Jahresabschluss der Gesellschaft zum 30. September 2021 zugestimmt."
Erlangen, den 23. August 2023 Dr. Bernhard Montag, Vorstand Dr. Jochen Schmitz, Vorstand |